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Sozialpartnerschaft

alt(Quelle, abgerufen am 03.01.2013)

Die Sozialpartnerschaft ist ein österreichisches Spezifikum. Es handelt sich um eine informelle und freiwillige Zusammenarbeit der großen wirtschaftlichen Interessensverbände und der Regierung. Die korrekte Bezeichnung lautet Wirtschafts- und Sozialpartnerschaft. Die Sozialpartnerschaft bildete eine Voraussetzung für den Aufbau nach dem zweiten Weltkrieg und sozialen Frieden. Die österreichische Besonderheit liegt darin, dass sich die Sozialpartnerschaft
darüber hinaus auf praktisch alle Gebiete der Wirtschafts- und Sozialpolitik erstreckt. Deshalb gilt Österreich auch als Musterbeispiel des Korporatismus, also der umfassenden und koordinierten Interessensvertretung.

Die Sozialpartner sind die vier Interessensverbände Österreichischer Gewerkschaftsbund, Bundesarbeiterkammer, Landwirtschaftskammer und Wirtschaftskammer Österreich. Das Wesen der Sozialpartnerschaft besteht darin, dass sich diese vier Organisationen zu gemeinsamen längerfristigen Zielen der Wirtschafts- und Sozialpolitik bekennen. Diese Ziele sollen durch Zusammenarbeit und durch koordiniertes Handeln erreicht werden und nicht durch offen ausgetragene Konflikte. Es wird versucht Probleme gemeinsam, zum Vorteil aller Beteiligten zu lösen. Lösungen können durch die besondere Gesprächs- und Verhandlungskultur gelingen, die erzielten Kompromisse sollen nach außen und innen vertretbar und durchsetzbar sein.

In der Paritätischen Kommission befinden sich Vertreter der Regierung und der Sozialpartner. In der Vergangenheit ging es in dieser Kommission vor allem um Preiskontrolle und Inflationsbekämpfung, nunmehr eher darum eine institutionalisierte Gesprächsebene zwischen den Sozialpartnern und der Regierung zu sein.

In den letzten Jahrzehnten wurde mehr oder weniger an der Sozialpartnerschaft gerüttelt und es gab Versuche die "Konsensdemokratie" zu verlassen. Ob des großen Einflusses wurde die Sozialpartnerschaft auch undemokratische als "Regierung hinter der Regierung" (Schattenregierung) bezeichnet, die den Proporz huldigt und demokratisch nicht legitimiert sei. Wie weit die Sozialpartnerschaft heutzutage (noch) im Stande ist den sozialen Frieden im Lande sicherzustellen und konsensuale Konfliktregelungen herbeizuführen steht zur Diskussion.

Die Sozialpartnerschaft wurde nach dem zweiten Weltkrieg begründet und hat unzweifelhaft einen großen Beitrag zum sozialen Frieden in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts geleistet. Das "Insel der Seligen" Bild welches man von Österreich haben kann/konnte geht großteils auf das Wirken der Sozialpartnerschaft zurück.